In Rheinland-Pfalz verhalte sich die weit überwiegende Zahl der Menschen noch immer sehr verantwortungsbewusst. Trotzdem würde an einigen Stellen noch ein sorgloserer Umgang festgestellt. Neben verstärkter Information und weiteren Appellen werde die Landesregierung künftig auf ein erhöhtes Bußgeld für Masken-Verweigerer setzen, teilte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Donnerstag, 20. August 2020 mit
Man werde gemeinsam mit den Kommunen die Corona Informationsoffensive ausweiten und appelliere eindringlich für eine Einhaltung der AHA-Regeln (Abstand halten-Hände waschen-Alltagsmaske). Doch „bei Menschen, die sich rücksichtslos verhalten und andere gefährden, sind wir klar und konsequent: Wer gegen die Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes verstößt, dem droht ein Bußgeld. Und dieses Bußgeld werden wir erhöhen“, kündigte die Ministerpräsidentin an.
Wenn Personen durch ihr Verhalten jemanden mit dem Coronavirus ansteckten oder gegen die Ansammlungsverbote verstießen, könne dies sogar als Straftat gewertet werden. Rheinland-Pfalz passe daher seinen Bußgeldkatalog an. Bei fehlendem oder nicht korrekt getragenem Mund-Nasen-Schutz solle das Bußgeld von 10 auf 50 Euro steigen. „Ich biete an, dass unsere Polizei zusammen mit den Ordnungsämtern in einer konzertierten Kontrollwoche deutlich macht, dass wir es ernst meinen. Wer sich nicht an die Schutzmaßnahmen hält, gefährdet andere und wird deswegen bestraft“, erklärt Innenminister Roger Lewentz.
Quelle:
Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, Mainz
