Elternunterhalt
In unserer stetig älter werdenden Gesellschaft setzt sich ein Trend immer mehr durch: Am Ende des letzten Lebensabschnittes gehen sehr viele Menschen aufgrund einer Pflegebedürftigkeit in ein Pflegeheim, weil die Angehörigen eine dauernde Betreuung nicht gewährleisten können oder wollen.
Doch wer bezahlt das alles? Ein Platz in einem Pflegeheim ist teuer. Meistens reicht die Rente nicht aus, um die Kosten zu decken. Manchmal kommt noch eine Pflegestufe hinzu, die einen Teil der anfallenden Unterbringungskosten abfängt. Doch auch diese Konstellation deckt bei weitem nicht die anfallenden Unterbringungskosten.
In diesen Fällen springt dann das Sozialamt ein und übernimmt den ungedeckten Teil der Pflegeheimkosten. Und hier droht in vielen Fällen dann Ungemach und Unsicherheit bei dem Pflegebedürftigen und deren Angehörigen. Denn das Sozialamt wird versuchen sich die vor verauslagten Kosten bei unterhaltspflichtigen Familienmitgliedern wieder zu holen. In der Regel sind dies die Kinder der pflegebedürftigen Person. Diese erhalten dann ein Aufforderungsschreiben des Sozialamtes und werden zur Auskunft Ihrer Einkommenssituation aufgefordert.
Eine weitere Konstellation ist, dass die Unterbringung eines Elternteils in einem Pflegeheim absehbar ist und die Kinder möchten sich über einen eventuell bestehenden Unterhaltsanspruch informieren. Es gibt im Vorfeld einige Möglichkeiten die denkbare Unterhaltslast zu reduzieren. Z.B. bietet sich der Abschluss einer Bestattungsvereinbarung an. Dadurch werden die Bestattungskosten gedeckt. Doch auch für die unterhaltspflichtigen Kinder gibt es Wege und Möglichkeiten die Unterhaltslast zu verringern. Beispielsweise muss zunächst festgestellt werden, dass überhaupt eine Leistungsfähigkeit gegeben ist. Diese entfällt z.B., wenn sämtliches Einkommen für die Lebensführung der Familie ausgegeben wird. Auch die Bildung von Vermögen ist unter bestimmten Voraussetzungen noch möglich.
Das Thema Elternunterhalt ist sehr vielfältig und in den letzten Jahren verstärkt in den Fokus gerückt, da immer mehr Menschen pflegebedürftig werden und ein erhöhter Bedarf an Rechtsberatung in diesem Themenkomplex entstanden ist. Wichtig zu wissen ist, dass es stets auf die individuellen Verhältnisse ankommt und keine generalisierte Handlungsempfehlung oder
Beurteilung der Leistungsfähigkeit getroffen werden kann. Interessierte und Betroffene sollten sich deshalb fundierten juristischen Rat einholen, um sicherzugehen, dass die Leistungsfähigkeit korrekt berechnet wird. Doch auch bei nur bereits drohender Pflegebedürftigkeit kann juristischer Rat sinnvoll sein, um im Voraus abschätzen zu können, welche finanzielle Forderung auf unterhaltspflichtige Angehörige zukommen können. Dann kann unter gewissen Umständen noch steuernd eingegriffen werden.
Jan Tobias Hüwel, Rechtsanwalt | Fachanwalt für Familienrecht
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